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ATEX Betriebsrichtlinie 1999/94/EG

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-	Präambel		Anhang I	Einteilung von Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein können
Abschnitt I	Allgemeine Bestimmungen		Anhang II	A. Mindest Vorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können B. Kriterien für die Auswahl von Geräten und Schutzsystemen
Abschnitt II	Pflichten des Arbeitgebers		Anhang III	Warnzeichen
Abschnitt III	Sonstige Bestimmungen

ABSCHNITT I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Zweck und Anwendungsbereich der Richtlinie

(1) Diese Richtlinie ist die Fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG; sie legt Mindestvorschriften in bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer fest, die durch explosionsfähige Atmosphären gemäß der Definition in Artikel 2 gefährdet werden können.

(2) Diese Richtlinie gilt nicht für:

a) Bereiche, die unmittelbar für die medizinische Behandlung von Patienten und während dieser Behandlung genutzt werden;

b) die Verwendung von Gasverbrauchseinrichtungen gemäß der Richtlinie 90/396/EWG (7);

c) Herstellung, Handhabung, Verwendung, Lagerung und Transport von Sprengstoffen oder chemisch instabilen Stoffen;

d) mineralgewinnende Betriebe, die den Richtlinien 92/91/EWG (8) oder 92/104/EWG (9) unterliegen;

e) die Benutzung von Transportmitteln auf dem Land-, Wasser- und Luftweg, auf die die einschlägigen Bestimmungen der internationalen Übereinkünfte (z. B. ADNR, ADR, ICAO, IMO, RID) und die Gemeinschaftsrichtlinien zur Umsetzung dieser Übereinkünfte angewandt werden. Transportmittel zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen sind nicht ausgenommen.

(3) Die Richtlinie 89/391/EWG sowie die einschlägigen Einzelrichtlinien finden auf den in Absatz 1 genannten Bereich in vollem Umfang Anwendung, unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie.

Artikel 2

Definition

Im Sinne dieser Richtlinie gilt als explosionsfähige Atmosphäre ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt.