ATEX Produktrichtlinie 94/9/EG

ATEX Produktrichtlinie 94/9/EG
Richtlinie für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

-	Präambel	Anhang IV	Modul: Qualitätssicherung Produktion
Kapitel I	Anwendungsbereich, Inverkehrbringen und freier Warenverkehr	Anhang V	Modul: Prüfung der Produkte
Kapitel II	Konformitätsbewertungsverfahren	Anhang VI	Modul: Konformität mit der Bauart
Kapitel III	CE-Konformitätskennzeichnung	Anhang VII	Modul: Qualitätssicherung Produkt
Kapitel IV	Schlussbestimmungen	Anhang VIII	Modul: Interne Fertigungskontrolle
Anhang I	Entscheidungskriterien für die Einteilung der Gerätegruppen in Kategorien	Anhang IX	Modul: Einzelprüfung
Anhang II	Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen	Anhang X	CE-Zeichen und Konformitätserklärung
Anhang III	Modul: EG-Baumusterprüfung	Anhang XI	Von den Mitgliedstaaten zu berücksichtigende Mindestkriterien für die Benennung der Stellen

KAPITEL III

CE-Konformitätskennzeichnung

Artikel 10

(1) Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben "CE". Anhang X enthält das zu verwendende Modell. Hinter der CE-Kennzeichnung steht die Kennummer der benannten Stelle, sofern diese in der Produktionsüberwachungsphase tätig wird.

(2) Zusätzlich zu den Bestimmungen von Anhang II Nummer 1.0.5 ist die CE-Kennzeichnung auf den Geräten und Schutzsystemen und auf den Vorrichtungen im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 deutlich sichtbar, lesbar und unauslöschbar anzubringen.

(3) Es ist nicht zulässig, auf Geräten und Schutzsystemen und auf Vorrichtungen im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 Kennzeichnungen anzubringen, durch die Dritte hinsichtlich der Bedeutung und des Schriftbildes der CE-Kennzeichnung irregeführt werden könnten. Jede andere Kennzeichnung darf auf den Geräten und Schutzsystemen und auf den Vorrichtungen im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 angebracht werden, wenn sie Sichtbarkeit und Lesbarkeit der CE-Kennzeichnung nicht beeinträchtigt.

Artikel 11

Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 7

a) ist bei der Feststellung durch einen Mitgliedstaat, daß die CE-Kennzeichnung unberechtigterweise angebracht wurde, der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter verpflichtet, das Produkt in Einklang mit den Bestimmungen über die CE-Kennzeichnung zu bringen und den weiteren Verstoß unter den von diesem Mitgliedstaat festgelegten Bedingungen zu verhindern;

b) muß - falls die Nichtübereinstimmung weiterbesteht - der Mitgliedstaat alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, um das Inverkehrbringen des betreffenden Produkts einzuschränken oder zu untersagen bzw. um zu gewährleisten, daß es nach den Verfahren des Artikels 7 vom Markt zurückgezogen wird.