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Richtlinie 67/548/EWG

Verbindlich für die Einstufung der Fluide, mit den Gefahrenbezeichnungen wie in Art.9 der Druckgeräterichtlinie definiert, ist ausschließlich die Richtlinie 67/548/EWG.

Die Richtlinie 67/548/EWG ist eine sich ständig weiterentwickelnde Richtlinie die häufig an den technischen Fortschritt angepasst wird (Die 29. Anpassung erfolgte durch die Richtlinie 2004/73/EG). Die Richtlinie 67/548/EWG enthält eine umfangreiche Liste gefährlicher Stoffe in Anhang I (Stoffliste) sowie Einzelheiten über die Verfahren zur Kennzeichnung und Einstufung der Stoffe (siehe Übersicht). Die Umsetzung in deutsches Recht wird mit der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV vollzogen. Durch die häufige Aktualisierung des Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG wird in § 4 Abs. der GefStoffV lediglich auf diesen Anhang I verwiesen, damit wegen dieser Änderung keine Aktualisierung der GefStoffV erforderlich wird.

Anmerkung:
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1), ersetzt die Stoffrichtlinie 67/548/EWG sowie die Zubereitungsrichtlinie 1999/45/EG.
Diese Vorordnung umfasst die auf UN-Ebene vereinbarten Einstufungskriterien und Kennzeichnungsvorschriften, das so genannte GHS (Globally Harmonised System of classification and labelling of chemicals - weltweit harmonisiertes System für die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien). Damit werden neue Einstufungskriterien, Gefahrensymbole (Piktogramme) und Kennzeichnungssätze eingeführt, wobei auch die Elemente berücksichtigt wurden, die im geltenden EU-Recht bereits enthalten sind.

Obwohl die EG-Verordnung unmittelbar in allen EU-Staaten gilt, hat Deutschland mit der Änderungen des Chemikaliengesetzes die Voraussetzungen für die nationale Durchführung der EU-Verordnung geschaffen. Das geänderte Chemikaliengesetz trat am 9.11.2011 in Kraft.

Fristen:
Seit dem 1. Dezember 2010 müssen neue Stoffe und Gemische nach der neuen CLP-Verordnung eingestuft und gekennzeichnet werden.
Bis zum 31. Mai 2015 können vorhandene Stoffe die bisherige Einstufung und Kennzeichnung nach der Richtlinie 67/548/EWG beibehalten.
Spätestens 1. Juni 2015 sind die Kennzeichnungen und Angaben in den Sicherheitsdatenblätter für alle vorhandenen Stoffe und Gemische auf die neuen Vorschriften umzustellen.