Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-24
Anmerkung 1Diese Frage ist von besonderer Relevanz für die innerstaatlichen Rechtsvorschriften über Flüssiggas-, Erdgas- und Wasserstoffanlagen. Anmerkung 2Die DGRL-Bestimmungen über die Risikoanalyse und die Kategorien der Konformitätsbewertung berücksichtigen die explosionsgefährlichen/entzündbaren Stoffeigenschaften des Fluids. Anmerkung 3Innerstaatliche Anforderungen können sich jedoch mit Aufstellungs- bzw. Installationsvoraussetzungen für Druckgeräte oder Baugruppen befassen, z. B. um das Bedienungspersonal, die Umwelt […]
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-23
Von Druckgeräten und Baugruppen, die mit der CE-Kennzeichnung versehen sind, wird vermutet, dass sie den Anforderungen der DGRL entsprechen und eine EU-Konformitätserklärung haben. Daher ist bei Prüfungen vor der Inbetriebnahme dieser Produkte nach innerstaatlichem Recht nicht zulässig, dass: Anmerkung 1Die erwähnten Prüfungen können z. B. den Nachweis dafür erbringen, ob die Druckgeräte oder Baugruppen Transportschäden davongetragen haben, […]
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-22
Die DGRL Artikel 17 Abs. 2 fordert, dass die EU-Konformitätserklärung „in die Sprache bzw. Sprachen“ übersetzt wird, „die von den dem Mitgliedsstaat vorgeschrieben wird/werden, in dem das Druckgerät oder die Baugruppe in Verkehr gebracht wird bzw. auf dessen Markt das Druckgerät bereitgestellt wird.“
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-21
Die DGRL gestattet es den Mitgliedstaaten, eine Übersetzung zu verlangen und folglich auch restriktive Maßnahmen zu ergreifen, wenn diese Anforderung nicht erfüllt wird. Hersteller, Händler und Importeure sollten sich über diese Anforderung im Klaren sein. Wenn die nationalen Rechtsvorschriften eine Übersetzung verlangen, muss dem entsprochen werden. Wenn das Druckgerät nicht im Mitgliedstaat des Endbenutzers auf […]
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-20
Nein. Wenn würden alle zusätzlichen Anforderungen an den Entwurf eine Beschränkung oder Behinderung der Bereitstellung dieses Produkts auf dem Markt darstellen. Nationale Anforderungen können vom Benutzer verlangen, dass das Funktionieren des Sicherheitssystems regelmäßig überprüft wird. Die Anforderungen müssen jedoch die technischen Auslegungskriterien des Sicherheitssystems berücksichtigen, um zu gewährleisten, dass für gleiche Sicherheitssysteme dieselben Betriebsanforderungen gelten. […]
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-19
Es gibt in der Richtlinie keine speziellen Bestimmungen darüber, wie der Hersteller anzeigen muss, dass diese Geräte mit der DGRL übereinstimmen. Allerdings muss der Hersteller ausreichende Benutzungsanweisungen beifügen und eine Kennzeichnung anbringen, anhand derer der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter ermittelt werden kann. Die Hersteller sollten sich darüber im Klaren sein, dass […]
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-18
Unterschiedliche Prüffristen für wiederkehrende Prüfungen während des Betriebes für ähnliche, mit der CE Kennzeichnung versehene Druckgeräte, die demselben Verwendungsweck dienen, sollten durch technische Argumente sowie die Benutzungsbedingungen des Geräts begründet werden. Die Spezifizierung formaler Anforderungen, wonach: würde ein Handelshemmnis darstellen.
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-17
Ein Hersteller außerhalb des EWR kann sich für die in einem der Mitgliedstaaten geltende gute Ingenieurpraxis entscheiden. Die gute Ingenieurpraxis in Ländern außerhalb des EWR erfüllt nicht automatisch die Voraussetzung in Artikel 4 Abs. 3. Allgemein gilt jedoch in der Regel, dass die gute Ingenieurpraxis eines Mitgliedstaats als erfüllt gelten kann, wenn: Vergleiche auch „Leitlinien“ […]
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-16
Der Hersteller von Druckgeräten oder Baugruppen, die mit dem CE -Kennzeichen versehen sind, sollte sich darüber im Klaren sein, dass die Konformitätserklärung den nationalen Behörden auf Verlangen unverzüglich vorgelegt werden muss. Ansonsten wird die Konformitätsvermutung in Zweifel gestellt. Zu diesem Zweck muss der Hersteller oder sein in Gemeinschaft ansässiger Bevollmächtigter eine schriftliche Konformitätserklärung ausstellen und […]
Druckgeräterichtlinie Leitlinie I-15
Nein, sofern die Übergabe direkt vom Hersteller an den Betreiber erfolgt und in Mitgliedstaat „B“ stattfindet, kann die Betreiberprüfstelle die Tätigkeit der Konformitätsbewertung rechtmäßig in Mitgliedstaat „A“ durchführen. BegründungArtikel 16 Abs. 1 lautet: „… können die Mitgliedstaaten zulassen, dass in ihrem Hoheitsgebiet Druckgeräte oder Baugruppen, deren Konformität …von einer Betreiberprüfstelle bewertet wurde, die gemäß Abs. 7 benannt […]